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Leo Kränzle

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Der Stimmenzugewinn der Grünen reicht nicht für einen dritten Sitz

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Der Grüne Ortsverband freut sich über einen Stimmenanteil von 20% bei der Kommunalwahl 2020. Das entspricht einem Zugewinn von 4 % gegenüber 2014 und zwei Sitzen im neuen Gemeinderat wie bisher. Unsere Glückwünsche gelten den Gemeinderätinnen Gertrud Wagner und Claudia Kirchmann (neu). Amtsinhaber Gleich und seine CSU/UW Fraktion konnten ihre Mehrheit im Rat knapp behaupteten.  Es wird sich schon bald zeigen, inwiefern die von ihnen neuerdings versprochene Transparenz, Dialog- und Kompromissbereitschaft die Zusammenarbeit im neuen Gemeinderat tatsächlich positiv verändern wird. Das gemessen an den Erwartungen und Einsatz nicht ganz befriedigende Wahlergebnis der Grünen – neben dem dritten Sitz für Grüne und damit neuen Mehrheiten im Rat - erklärt sich aus Sicht des Ortsvorstandes vor allem aus zwei Gründen. Den zwölf Kandidaten*Innen der Grünen standen 48 Bewerber*Innen auf Seiten von CSU/UW und FWG gegenüber. Da die jeweilige Gesamtstimmenzahl über die Anzahl der Sitz...
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Wie kann es konstruktiv weitergehen unter den Vorgaben des Bürgerbegehrens?

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Man konnte fast den Eindruck gewinnen: Mit einer „Mega“ Mitte für 10 Mio. € wollen Bürgermeister Gleich und seine CSU/UW Ratsmehrheit „Bonnstetten“ als die gefühlte Hauptstadt im Holzwinkel etablieren. Doch das Vorhaben scheiterte am mehrheitlichen Willen der Bonstetter*innen (Wahlbeteiligung 67%). 73% der Bürger*innen sprachen sich für das Bürgerbegehren und einen Kostendeckel von ca. 6 Mio. € für das Bauprojekt aus. Das Ratsbegehren, initiiert von den Bürgermeistern Gleich und Adam (beide CSU) erreichte gerade 27% der Stimmen. Gemessen am Wahlergebnis zum Bürgermeister 2020 mit knapp über 50% hat Gleich auf seinem Weg zur Neuen Ortsmitte fast die Hälfte an Zustimmung eingebüßt. Was aber bedeutet dieses desaströse Ergebnis des Ratsbegehrens für die künftige Zusammenarbeit im Rat. In den nächsten Wochen und Monaten soll der Wille des Bürgerbegehrens umgesetzt werden: Nicht für ca. 10 Mio. € soll gebaut werden, sondern die Planung soll für Bauwerk, Außenanlagen und Planungskosten 6, ...
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Der aktuelle Planungsentwurf kann nicht überzeugen. Die Kosten geraten ohne klar begrenztes Budget außer Kontrolle.

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  Die Kostenexplosionen der Neuen Ortsmitte auf vorläufig 10 Mio. € wäre vermeidbar gewesen! Noch können wir beim Bürgerentscheid gegensteuern. Stoppen wir das riskante „Optimierungs“-Abenteuer des Ratsbegehren und lenken es mit einem Kostenrahmen von ca. 6 Mio. € in gute Bahnen. Dass öffentliche Bauprojekte finanziell völlig aus dem Ruder laufen, kommt häufig vor. Krasse, öffentlich Schlagzeilen machende Beispiele sind die Elbphilharmonie und der Berliner Flughafen. Aus Erfahrungen sollte man lernen. Dabei sind es immer die gleichen Fehler, die zu ungebremster Kostensteigerung beitragen: Immer neue Wünsche des Bauherren und fachlich noch nicht ausgereifte Planungsvorschläge, damit verbundene Umplanungen sowie Kostensteigerungen während der Bauphase. Nichts anderes passierte und wird weiter geschehen bei den Vorbereitungen der Neuen Ortsmitte: Im Widerspruch zum Bürgerentscheid 2017 wurde das Projekt um einen zweiten Bürgersaal erweitert. Der Siegerentwurf des Architekte...
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